Schutzumfang und Schutzdauer

Schutzumfang

Der Schutzumfang definiert sich nach der Abbildung.

Schutzdauer

Der Designanspruch erlischt wie folgt:

Nach Eintragung
Design erstmalig 5 Jahre
Verlängerung um 5 Jahre
Anzahl mögliche Verlängerungen 4 x
Mögliche Gesamtdauer 25 Jahre

Berechnung der Schutzdauer

  • Gerechnet wird ab dem Hinterlegungsdatum.

Drucken / Weiterempfehlen: