Designrecht

Lizenzen

Die Vergabe von Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein.

Richtig gemacht, kann Lizenzierung die Garantie für einen stetigen Geldfluss bilden.

Beim Lizenzrecht bestehen zwei grundlegende Auffassungen:

• Negative Deutung (pactum de non agendo)
  • Lizenznehmer hat gegenüber dem Lizenzgeber nur den Anspruch auf Nichtgeltendmachung des Unterlassungsanspruches

• Positive Deutung
  • Lizenznehmer hat gegenüber dem Lizenzgeber
    • Unterlassungsanspruch
    • Leistungsanspruch (Unterstützung der Nutzungsmöglichkeit).